Fokusthema Patientenrechtegesetz
Drei Jahre ist das Patientenrechtegesetz inzwischen in Kraft. Doch nach wie vor sind Ärztinnen und Ärzte verunsichert, vor allem, wenn es um Aufklärung und Dokumentation geht. Darum steht dieses Thema im Mittelpunkt des DGI-Sommersymposiums 2017.
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Die Veranstaltung findet am 1. Juli in Frankfurt am Main in Zusammenarbeit mit der Landeszahnärztekammer Hessen statt. Es war die erklärte Absicht des Gesetzgebers, mit dem 2013 in Kraft getretenen Patientenrechtegesetz „die Position der Patientinnen und Patienten gegenüber Leistungserbringern und Krankenkassen zu stärken“. Das Gesetz sollte – erstens – die relevanten Normen aus dem Richterrecht in Gesetzesnormen überleiten, zweitens sollte es bestehende Gesetze, aus denen Patientenrechte abgeleitet werden können, durch spezifischere Normen ergänzen und diese in einem Gesetz zusammenfassen – und es sollte – drittens – Unklarheiten beseitigen.
Patientenrechtegesetz: Weiterer Handlungsbedarf
Das Letztere, die Beseitigung von Unklarheiten, ist jedoch nur teilweise gelungen. Zu diesem Schluss kam unlängst das IGES-Institut in einem Bericht für das Bundesgesundheitsministerium. Für die Untersuchung hatte das Institut Versicherte, Patienten, Verbände und Rechtsexperten befragt. Deutlich wurden dabei Schwächen des Gesetzes und weiterer Handlungsbedarf. Die Verbesserung der ärztlichen Kommunikation und Dokumentation gehört dazu.
„Auf diesem Gebiet ist in der Tat die Verunsicherung von Ärztinnen und Ärzten groß“, erklärt DGI-Vizepräsident Prof. Dr. Dr. Knut A. Grötz, Wiesbaden. Darum setzte die DGI den Wunsch ihrer Landesverbände um, zu diesem Thema eine Veranstaltung zu organisieren. Partnerin des Sommersymposiums am 1. Juli in Frankfurt am Main ist die Landeszahnärztekammer Hessen. Juristen und Zahnmediziner beleuchten die Anforderungen an Aufklärung und Dokumentation aus ihrer jeweiligen Sicht. Hinzu kommen einzelne Beiträge aus den Landesverbänden zu konkreten Fragestellungen, etwa zu den Themen Fotodokumentation oder DVT. Präsentiert wird auch ein individuelles Aufklärungsblatt zur Implantologie. Geleitet wird die Veranstaltung von DGI-Vizepräsident Prof. Dr. Dr. Knut A. Grötz und DGI-Schriftführer Prof. Dr. Dr. Bilal Al-Nawas, Mainz.
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