Neue Etappe im Rechtsstreit

Gericht weist Patentverletzungsklage gegen Medit ab

Das Landgericht Düsseldorf hat eine Patentverletzungsklage gegen Medit Corp. ("Medit") – ein globaler Anbieter von 3D Scanlösungen – durch den Mitbewerber 3Shape A/S ("3Shape") abgewiesen.


Medit fechtet das Urteil zur Patentrechtsverletzung im Streit mit 3Shape an. © Medit


Gegenstand des Verfahrens war die behauptete mittelbare Verletzung des für 3Shape eingetragenen europäischen Patents EP2400919B1 betreffend einer computerimplementierten Methode zum Designen eines Zahnstiftaufbaus („post & core“). Das Scannen für Post & Core ist auch mit Medits Interoralscanner i500 und Laborscanner der T-Serie sowie der jeweils dazugehörigen Software möglich.

3Shape kann gegen das Urteil Berufung einlegen, aber Medit geht davon aus, auch in einem etwaigen Berufungsverfahren zu bestehen. Darüber hinaus hat Medit eine Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht in Deutschland gegen das Klagepatent eingereicht. Über diese Klage wurde noch nicht entschieden.

„Medit wird Kunden auch weiterhin auf ihrem Weg in die digitale Zahnmedizin unterstützen. Medit entwickelt alle Softwarefunktionen selbst und unsere Entwicklungsabteilung ist immer offen für Gespräche und dafür, potentielle Missverständnisse zu klären“, so GB Ko, Geschäftsführer von Medit.